Lieber Matthias Huber,
wir möchten auch für den Januar 2025 nicht versäumen zu erfahren, welche
größeren Themen in Bezug auf unsere Gemeindefinanzen die Gemeinde
bewegen.
Matthias Huber: Ich möchte mich kurzfassen und trotzdem erläutern, wo die
Gemeinde in 2025 ihre Schwerpunkte setzt. Vorab darf ich erwähnen, dass die
Städte und Gemeinden landauf und landab immer weiter in finanziell schwere
Fahrwasser gelangen. Die Aufgaben von Bund und Land wachsen weiter, sind aber
nicht auskömmlich finanziert. Im Bereich der frühkindlichen Betreuung, der
Ganztagsschule und vielen anderen Bereichen sind die laufenden Zuschüsse nicht
mit den erheblichen Kostensteigerungen mitgewachsen. Das bedeutet für uns, dass
wir genau wie unsere Nachbarn und Ammerlandgemeinden unseren ordentlichen
Haushalt mit einem Volumen von 23,5 Mio. Euro nicht mehr ausgleichen werden
können. Dank der guten vergangenen Jahre können wir buchhalterisch den
Ausgleich allerdings darstellen. Es soll aber nicht darüber hinwegtäuschen,
dass den Kommunen wichtige Finanzspielräume für die Aufgaben fehlen und somit
auch die Gemeinde Apen Investitionen, trotz der Bemühungen um Fördermittel, nur
mit Kreditaufnahmen stemmen kann. Und viel „Schnick-Schnack“ gönnen wir uns
nicht! Wir investieren bis 2028 ca. 21 Mio. Euro und werden
höchstwahrscheinlich unsere Verbindlichkeiten in diesem Zeitraum bis ca. 23,2
Mio. Euro aufbauen. Das bedeutet, dass weitere neue Projekte, wie der
Teilneubau der Janosch Grundschule, Feuerwehrhäuser oder die Großküche für
unsere Schulverpflegung oder weitere Straßensanierungen zunächst nicht
umgesetzt werden können.
Sind diese Probleme der
Gemeinde hausgemacht?
Matthias Huber: Nein.
Ich möchte betonen: Apen ist nicht mehr ein Sorgenkind in der kommunalen
Familie. Die aktuelle Lage spiegelt lediglich die allgemeine Unterfinanzierung
der kommunalen Haushalte wieder. Rat und Verwaltung vertreten weiterhin die
Auffassung, dass man den Weg der Modernisierung, Instandhaltung und Investition
in nachhaltige Maßnahmen nicht verlassen kann. Wir haben mit unserem Handeln
die örtliche Infrastruktur modernisiert und sind attraktiv für Neubürger und
Gewerbeansiedlungen. Man arbeitet und lebt gerne bei uns. Unsere Einnahmekraft
ist in den letzten Jahren enorm gestiegen. Wir durften 2024 ca. 6,5 Mio. Euro
an Gewerbesteuer einnehmen und sind in diesem Bereich, für eine ländliche
Gemeinde, durch einen guten Branchenmix, schon recht gut aufgestellt. Das macht
uns Zuversichtlich, weiter auf Wachstum zu bauen. Auch unsere anderen
Einnahmen, wie Grundsteuern und der Anteil an der Einkommenssteuer sind sehr
gut und teilweise überdurchschnittlich gewachsen. Der Zensus 2022 hat uns
leider im Finanzausgleich schlechter gestellt. Hier werden uns jährlich ca.
300.000 Euro fehlen da man uns 485 Einwohner abgezogen hat.
Herr Huber, wenn man
das so hört, dann planen Sie für 2025 mit einer Steuererhöhung?
Matthias Huber: Der Haushalt 2025 wurde einstimmig vom Gemeinderat ohne
Steuererhöhungen beschlossen. Wir haben lediglich die Grundsteuerreform
umgesetzt. Das bedeutet, bei der Grundsteuer A und B gibt es bei den einzelnen
Pflichtigen Verschiebungen. Im Gesamtvolumen ist allerdings keine Erhöhung
geplant worden. Der Hebesatz liegt hier jetzt bei 314% und wir möchten 2.1 Mio.
Euro einnehmen. Der Gewerbesteuerhebesatz wurde weiterhin auf 380% festgelegt.
Falls es allerdings 2026 zu einer weiteren Verschärfung
kommt, müssen wir durchaus mit dem Thema umgehen, insbesondere wenn die
Kreisumlage, eine Pflichtabgabe der Gemeinden an den Landkreis, erhöht werden
sollte. Denn auch der Landkreis zeigt eine Finanznot an.
Herr Huber, sind Sie
denn nicht bemüht, Investitionen der Gemeinde mit Fördermitteln umzusetzen?
Matthias Huber: Ja
durchaus. Wir haben viele Investitionen oftmals mit einer geschickten Förderung
verbunden. Die Gemeinde hat seit 2019 über 24,2 Mio. Euro investiert und dabei
im Schnitt eine Förderquote von 35% mit 8,1 Mio. Euro erarbeitet.
Das lässt sich sehen!
Matthias Huber: Ferner wollen wir Einnahmen
durch Wachstum stärken. Unsere Ansiedlungspolitik und die Begleitung unserer
Wirtschaftsbetriebe tragen bereits Früchte. Wir wollen den Wirtschaftsbogen an
der A28 in den nächsten Jahren nordwestlich der Uplengener Straße
erweitern. Es gibt schon vielversprechende Anfragen.
Matthias Huber, welche
weiteren Maßnahmen sind in 2025 geplant
Matthias Huber: In
diesem Frühjahr starten die Straßenlaternen- und Kabelsanierungen in den
Hauptstraßen des Ortes Apen. Ferner wird es den Austausch von erheblichen alten
Lampenköpfen in den Wohnbausiedlungen im Gemeindegebiet geben. Das Rathaus
unserer Gemeinde bereitet weiter die Totalsanierung der Sporthalle im Ort
Apen für 5,2 Mio. Euro vor. Wir werden das APEN-FORUM; die alte Schulaula
für 4,24 Mio. Euro sanieren und erweitern. Es entsteht eine Mensa mit
einer modernen Veranstaltungsräumlichkeit für das ganze Gemeindegebiet. Die
Gemeinde wird den Betriebshof mit ca. 2,95 Mio. Euro sanieren und damit
zeitgemäße Werkstätten und Sozialräume schaffen. Ferner erhält die Bahnhofstraße
von der Stahlwerkstraße bis zur Poststraße eine neue Entwässerung und eine
Verschleißdecke. Vor dem Bahnhof wird die Kurve eine bessere Verkehrsführung
bekommen. Für Straßenbau haben wir 400.000 Euro vorgesehen und möchten
Geld zurücklegen, um in 2026 in Klauhörn größere Sanierungen im ganzen
Ortsteil durchführen zu können. In Nordloh wird die Grundschule eine
kleine schicke Mensa im Schulgebäude mit Terrasse und Außenbereich für
ca. 350.000 Euro bekommen; dann wird diese Schule auch ein Ganztagsangebot
bieten. Die Kindergärten „Die Brücke“ Augustfehn l und „Unterm
Regenbogen“ Apen bekommen eine Flachdachsanierung. Der Kindergarten
„Pusteblume“ Godensholt erhält einen neuen Parkplatz.
Aufgrund der Starkregenereignisse im Jahr 2024 sind
bereits 100.000 Euro im Haushalt vorgesehen, um erste Untersuchungen in den
Quartieren mit großen Problemen durchzuführen und auch Baumaßnahmen für
Ergänzungen, Umbauten und Instandsetzungen (Leitungen, Gräben, Regenrückhaltebecken)
zu finanzieren. Eine aktuelle Bestandsaufnahme, auch digitalisiert, des
Gemeindegebietes zur Oberflächenentwässerung soll ebenfalls in 2025 beginnen.
Die technische Ausrüstung des Freibades Hengstforde wird erfolgen. So
erhalten wir neue Umwälzpumpen für ca. 200.000 Euro und haben für eine Photovoltaikanlage
214.000 Euro vorgesehen.
Wir investieren in die Ausstattung unserer Feuerwehr
und die weiteren kommunalen Einrichtungen, aber ich denke, mit diesen vielen
Daten hat der Leser jetzt schon einen groben Überblick zum Investitions- und
Haushaltsgeschehen unserer natürlich lebenswerten Gemeinde Apen.
Vielen Dank, Herr
Bürgermeister, für eine Jahresvorausschau, die Sie mit den finanziellen Themen
der Gemeinde gespickt haben. Beim nächsten Interview können wir sicher auch auf
die vielen anderen Dinge im Ehrenamt bei der Dorfentwicklung oder z.B. dem 175-jährigen
Jubiläum des Ortes Augustfehn I bis III eingehen.
Für 2025 auch Ihnen alles Gute
und viel Gesundheit.
Matthias Huber: Ich danke Ihnen.
GEMEINDE
APEN. Das Bürgerbüro
der Gemeinde Apen steht aufgrund der Umstellung im Bereich Abwasser und
Grundsteuer ab dem 29.01.2025 nur eingeschränkt zur Verfügung. Mittwochs wird
das Bürgerbüro (Pass- und Meldeamt, Gemeindeabgaben) bis auf Weiteres
geschlossen sein.
Das Rathaus bleibt weiterhin normal für Sie geöffnet, sodass
allgemeine Auskünfte sowohl persönlich als auch telefonisch über die Zentrale oder
direkt beim jeweiligen Fachbereich eingeholt werden können.
Insbesondere das Wahlamt steht Ihnen von Montag bis Freitag
zu den normalen Öffnungszeiten zur Verfügung, sodass Briefwahlunterlagen
persönlich im Rathaus beantragt werden können. Ab dem 10.02.2025 können Briefwahlunterlagen
auch direkt im Rathaus abgeholt werden bzw. besteht ab dann auch die
Möglichkeit der Stimmabgabe im Rathaus.
Wir bitten diese Einschränkungen zu Entschuldigen. Uns ist
eine fundierte Abarbeitung der aktuellen Änderungen für Ihre „Belastungen“
wichtig!
Vorübergehende Öffnungszeiten des Bürgerbüros:
Montag 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Dienstag 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
14:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Mittwoch bis auf Weiteres geschlossen
Donnerstag 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
14:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Freitag 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
GEMEINDE APEN. Die Grundabgabenbescheide für das Jahr 2025 wurden kürzlich versandt. Die Grundabgaben setzten sich aus der Grundsteuer, der Abfallbeseitigungsgebühr, der Abwasserbeseitigungsgebühr und der Hundesteuer zusammen. Besonders in den Bereichen Grundsteuer und Abwasserbeseitigung hat es Veränderungen gegeben.
Aufgrund der Grundsteuerreform wurden von der Gemeindeverwaltung die Hebesätze aufkommensneutral ermittelt. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 10.12.2024 die Hebesätze der Grundsteuer A und B einheitlich auf 314 % festgesetzt. Der Hebesatz wird zur Ermittlung der Grundsteuer auf die vom Finanzamt übermittelten Messbeträge angewendet. Die Gemeinde Apen hat keine Befugnis die übermittelten Messbeträge zu ändern.
Zur Hilfestellung hat die Gemeinde Apen den diejährigen Grundabgabenbescheiden ein Infoblatt beigefügt. Zusätzlich können Sie das Infoblatt im Rathaus oder auf der Homepage der Gemeinde Apen unter www.apen.de erhalten.
Im Bereich der Abwasserbeseitigung übernimmt ab dem 01.01.2025 der Oldenburgisch-Ostfriesische Wasserverband (OOWV) das Gebiet der Gemeinde Apen. Die Einwohnerinnen und Einwohner wurden bereits durch den OOWV dazu aufgefordert eine Abschlussablesung bis zum 10.01.2025 zu übermitteln. Eine anschließende Endabrechnung für 2024 folgt als Änderungsbescheid.
Für die Abfallbeseitigungsgebühr und die Hundesteuer liegen keine Änderungen vor.
Bei Fragen steht Ihnen die Kolleginnen Frau Meyer aus dem Bürgerbüro telefonisch unter 04489-73 35 oder persönlich im Rathaus gerne zur Verfügung.
Die Gemeinde
Apen bittet um Verständnis, dass es bei Nachfragen aufgrund der Vielzahl von
Abgabenbescheiden zu Verzögerungen kommen kann.
GEMEINDE APEN. Die Sternsinger Aktion 2025 stand unter
dem Leitwort: „Erhebt eure Stimme! – Sternsingen für Kinderrechte“. Auch in der
Gemeinde Apen wurde für diesen Zweck gesammelt. Caspar, Melchior und Balthasar
klopften an das Aper Rathaus und brachten über dem Eingang des Aper Rathauses
für das Jahr 2025 die Buchstaben C + M + B“ an, die Abkürzung für den
Segensspruch „Christus segne dieses Haus“. Bei der diesjährigen Aktion
Dreikönigssingen 2025 sammelten die Sternsinger Spenden für benachteiligte
Kinder und Jugendliche und deren Rechte, vor allem für Kinder in Turkana im
Norden Kenias und in Kolumbien, aber auch für Kinder in aller Welt. Außerdem
sollen mit dem diesjährigen Dreikönigssingen Kinder und Jugendliche dazu
ermutigt werden, sich gemeinsam mit Gleichaltrigen aller Kontinente für die
Achtung, den Schutz und die Umsetzung ihrer Rechte einzusetzen.
Bürgermeister
Matthias Huber freute sich sehr über diesen Besuch der Sternsinger der katholischen
Kirchengemeinde St. Johannes der Täufer aus Augustfehn und unterstützte die
Hilfsaktion mit einer Geldspende. Im Anschluss daran erhielten die Sternsinger
Süßigkeiten als Dank für ihr Engagement.
Bild im Rathaus
v. l. n. r.: Fabian Pipowski, Jakub Pipowski, Leszek Szczukowski, Antek
Szczukowski, Bürgermeister Matthias Huber und Nicole Stuhr
Sofern Sie an die Schmutzwasserkanalisation angeschlossen sind, bitten wir Sie, das Begrüßungsschreiben des OOWV zu beachten:
GEMEINDE APEN. Der Rat der Gemeinde Apen hat in seiner Sitzung am 10.12.2024 die Hebesätze der Grundsteuern A und B einheitlich auf 314 % festgesetzt. Die Neufestsetzung der Hebesätze musste aufgrund der Grundsteuerreform erfolgen, da die bisherige Form der Grundsteuererhebung durch das Bundesverfassungsgericht in 2018 für verfassungswidrig erklärt wurde.
Die Hebesätze mussten von der Gemeindeverwaltung aufkommensneutral
ermittelt werden. Der Begriff wird oft missverstanden. Er bedeutet nur, dass das
gesamte Grundsteueraufkommen auf dem gleichen Niveau bleiben muss. Die Reform
als solche ist also kein Grund dafür, dass sich das Gesamtaufkommen der Kommune
verändert.
Aufkommensneutralität bedeutet jedoch nicht, dass die individuelle
Grundsteuerbelastung gleichbleibt. Denn wenn die Neubewertung ergibt, dass der
Grundbesitz nach den Kriterien des neuen Grundsteuermodells höher zu bewerten
ist als nach dem bisherigen Modell, dann steigt dafür künftig die Grundsteuer –
auch wenn sich das Gesamtaufkommen in der Gemeinde Apen nicht erhöht. Innerhalb
der Gemeinde findet also eine Verschiebung statt. Dies ist gerade Ziel der
Reform, denn den alten Verteilungsmaßstab hat das Bundesverfassungsgericht ja
gerade für verfassungswidrig erklärt, weil damit einige Grundstücke bisher über
Gebühr belastet und andere über Gebühr begünstigt worden seien.
Zur Berechnung der neuen Hebesätze wurde mit Hilfe eines Dreisatzes das
bisherige geplante Grundsteueraufkommen des Jahres 2024 durch die „alten“
Messbeträge dividiert und anschließend mit den „neuen“ Messbeträgen
multipliziert.
Da landwirtschaftliche Gebäudeteile zukünftig, entgegen des bisherigen
Rechts, bei der Grundsteuer B ausgewiesen werden, liegt ein Ungleichgewicht bei
den Flächenanteilen vor. Es stehen weniger Flächenanteile (Messbeträge) zur
Verfügung, mit denen das bisherige Aufkommen der Grundsteuer A erwirtschaftet
werden muss. Um dieses Ungleichgewicht auszugleichen, wurden die Hebesätze der
Grundsteuern A und B nicht separat berechnet. Stattdessen wurde das gesamte
Steueraufkommen zur Berechnung herangezogen und durch die Gesamtheit der
Messbeträge der Grundsteuern A und B dividiert.
Im Ergebnis wurde ein aufkommensneutraler einheitlicher Hebesatz von 314 %
für die Grundsteuern A und B ermittelt und einstimmig vom Rat der Gemeinde Apen
beschlossen.
Zu beachten ist, dass die Grundsteuermessbeträge aufgrund der
eingereichten Steuererklärung vom Finanzamt festgesetzt werden. Die Gemeinde
Apen wendet die durch das Finanzamt übermittelten Messbeträge lediglich an und
hat keine Befugnis, diese zu ändern. Bürgerinnen und Bürger haben daher die
Möglichkeit, Einspruch beim zuständigen Finanzamt einzulegen, sofern sie mit
den neu festgelegten Grundsteuermessbeträgen des Grundstücks nicht
einverstanden sind.
GEMEINDE APEN. Die
Gemeinde Apen wünscht allen Einwohnerinnen und Einwohnern ein fröhliches
Weihnachtsfest, eine schöne und besinnliche Zeit mit der Familie und Freunden
und einen guten Rutsch ins Jahr 2025.
Das
Rathaus und der Fachbereich Arbeit und Soziales haben zwischen den Feiertagen
wie folgt geöffnet:
Montag, den
23.12.2024, geöffnet von 08:00 bis 12:00 Uhr
Freitag,
den 27.12.2024, geschlossen
Montag, den
30.12.2024, geöffnet von 08:00 bis 12:00 Uhr
Auch
der Recyclinghof bleibt am Freitag, den 27.12.2024 und Samstag, den 28.12.2024
geschlossen.
Im
neuen Jahr stehen Ihnen die Kolleginnen und Kollegen des Rathauses und des
Fachbereiches Arbeit und Soziales wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten zur
Verfügung.
GEMEINDE APEN. Die letzte Gemeinderatssitzung im Jahr 2024 fand am 10.12.2024 in den Gemeinschaftsräumen der „Apener Bank“ statt. Neben den wichtigen Themen wie dem Erlass einer Hebesatzung für die Grund- und Gewerbesteuer, dem Erlass einer Niederschlagssatzung, der Änderung der Gebührensatzung für den Friedhof Augustfehn II und natürlich den umfangreichen Haushaltsberatungen befassten sich die Ratsmitglieder plus Bürgermeister Huber auch mit der Neubesetzung des Bezirksvorstehers für die Bauerschaft Augustfehn II.
Der Bezirksvorsteher Rolf Fittje hat dieses Ehrenamt zwar lediglich zwei Jahre bekleidet, aber er hat das Amt immer sehr vorbildlich ausgeführt. „Er war immer ein vertrauensvoller Ansprechpartner für die Bürger*innen und hat der Gemeinde auf einer vielfältigen Art und Weise unterstützend und unkompliziert zur Seite gestanden.“, erklärt Bürgermeister Matthias Huber. Herr Fittje hatte der Verwaltung schriftlich mitgeteilt, dass er das Amt des Bezirksvorstehers niederlegen werden, da er einen Wohnsitz außerhalb der Gemeinde Apen aufnehme.
Daraufhin hat die Gemeinde Apen den Ortsbürgerverein Augustfehn-Stahlwerk e.V. gebeten, einen Vorschlag für eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger im Amt des Bezirksvorstehers zu unterbreiten. Der Ortsbürgerverein schlug daraufhin Inge Codes aus Augustfehn II vor.
In der Ratssitzung am 10.12.2024 bestätigte der Gemeinderat die Wahl der neuen Bezirksvorsteherin. Rolf Fittje wurde daraufhin von Rat und Verwaltung mit großem Dank verabschiedet und Inge Cordes im neuen Amt willkommen geheißen. Bürgermeister Huber freut sich auf eine gute Zusammenarbeit und auch Frau Cordes ist gespannt auf die neuen Aufgaben und bedankt sich, für das ihr entgegengebrachte Vertrauen.
Zum Ende der Ratssitzung ließ es sich der Ratsvorsitzende Klaus Harms nicht nehmen sich im Namen von Rat und Verwaltung bei Doris Grove-Mittwede von der Nordwestzeitung mit einem Blumenstrauß zu bedanken. Frau Grove-Mittwede hat viele Jahre als Lokalredakteurin über die Geschehnisse in der Gemeinde Apen berichtet und geht Ende Januar 2025 in die Passive Altersteilzeit. Die Redakteurin für die Ammerländer Nachrichten hat das Gemeindeleben stets mit einer hohen Orts- und Personenkenntnis begleitet. So berichtete Doris Grove-Mittwede umfangreich und nachvollziehbar und fand auch bei kritischen Tönen die richtigen Worte. Sie bedankte sich ebenfalls für die vielen Jahre der Zusammenarbeit und sie werde die Gemeinde Apen zumindest in dieser Funktion vermissen.
Ratsvorsitzender
Klaus Harms bedankte sich beim Gemeinderat für die konstruktive Sitzung und die
auch in diesem Jahr gute und erfolgreiche Zusammenarbeit. Er wünschte allen Anwesenden
noch eine besinnliche Vorweihnachtszeit, frohe Weihnachten und einen guten
Rutsch ins Jahr 2025. Im neuen Jahr werden Rat und Verwaltung weiter Tatkräftig
für die Gemeinde Apen tätig werden.
Bild 1: vorne: Inge Cordes, Rolf Fittje, hinten: Bürgermeister Matthias Huber, Ratsvorsitzender Klaus Harms
Bild
2: Bürgermeister Matthias Huber, Doris Grove-Mittwede, Ratsvorsitzender Klaus
Harms
Die „Spatzengruppe“ des Kindergartens „Unterm
Regenbogen“ half der Gemeindeverwaltung und schmückte den Weihnachtsbaum im
Eingangsbereich des Rathauses der Gemeinde Apen
APEN.
Heute wurde es quirlig
im Eingangsbereich des Aper Rathauses. Angekündigt hatte sich die Spatzengruppe
aus dem Aper Kindergarten „Unterm Regenbogen“, um für die Gemeinde den
Rathaus-Weihnachtsbaum mit Selbstgebasteltem zu schmücken.
Zusammen
mit ihren Erzieherinnen Christina Bruns und Nadine Beckmann und unserem
Bürgermeister Matthias Huber wurde der Weihnachtsbaum mit selbstgebasteltem
weihnachtlichen Baumschmuck verziert.
Nun erstrahlt der Weihnachtsbaum mit kleinen Rentieren, Weihnachtsmützen,
Weihnachtsmännern, Weihnachtsbäumen und noch vielem mehr.
Aber
nicht nur der Weihnachtsbaumschmuck wurde von den kleinen Helfern vorbereitet,
es wurden auch Lieder passend zum Nikolaustag einstudiert, welche lautstark
vorgetragen wurden.
Als Dankeschön gab es für die Kinder eine Überraschungstasche vom
Bürgermeister, bevor sie sich wieder auf den Rückweg machten.
Weihnachten
kann jetzt kommen!
Fotos:
Gemeinde
Apen
